| Die kritischen Stellungnahmen mancher EU-Außenminister zum genozidalen Vernichtungsfeldzug Israels gegen Gaza sind angesichts zehntausender Toter (darunter weit mehr als 10.000 Kinder!) und der systematischen Zerstörung von privaten und öffentlichen Gebäuden absolut unangemessen, sie sind purer Zynismus. Dass die meisten dieser Staaten nach von israelischen Geheimdienstquellen lancierten Behauptungen, wonach zwölf (von insgesamt 13.000!) lokalen Beschäftigten des UN-Palästinahilfswerkes UNRWA angeblich an den Terroraktionen des 7. Oktober beteiligt gewesen sein sollen, ihre Zahlungen an UNRWA eingestellt haben, stellt ein weiteres Beispiel für die in fast allen westlichen Staaten herrschende Doppelmoral dar. Man hätte zumindest die Ergebnisse der sofort eingeleiteten Untersuchungen abwarten können. Statt wirksame Maßnahmen gegen Israel, dessen Verfehlung klar auf dem Tisch liegen, einzuleiten, belässt man es bei bedeutungslosen Wortspenden. Die EU könnte beispielsweise das Assoziierungsabkommen mit Israel aufkündigen. Darüber wird im Kreise der EU offensichtlich nicht einmal nachgedacht. |
Die aktuelle Verleumdungskampagne gegen UNRWA stellt aber keine überraschende Entgleisung dar. Israel hat - mit höchst aktiver Unterstützung seiner US- und EU Lobby - seit Jahren UNRWA aber auch andere in Palästina tätige UN-Organisationen diffamiert. Wer die jüngsten Angriffe führender israelischer Politiker und Diplomaten gegen die UN als Institution aber auch gegen deren Generalsekretär mitverfolgt hat, kann sich nicht des Eindruckes erwehren, dass Israel weit über den unmittelbaren Anlass hinaus, das gesamte UN-System ernsthaft herausfordern und infrage stellen möchte. So ist es höchst bedenklich, dass einzigartige persönliche Angriffe auf Generalsekretär Antonio Guterres, z.B. auch im Sicherheitsrat, von keinem der westlichen Mitglieder dieses Gremiums zurückgewiesen worden sind. Hier handelt es sich um eine Delegitimierungskampagne, an der sich eine Reihe von UN-Mitgliedstaaten, durchaus auch des Sicherheitsrates, zumindest mitschuldig machen. Dass jenes UN-Mitglied, welches seit seiner Aufnahme in die Vereinten Nationen im Jahre 1949 konsequent und entgegen zahlloser Verurteilungen gegen Völkerrecht und damit gegen die fundamentalen Grundsätze der UNO verstößt, eine derartige Kampage führt, ist wohl einzigartig. Dass dies von einer Gruppe von (westlichen) Staaten ohne Protesten zur Kenntnis genommen wird, stellt einen weiteren Skandal höchster Größenordnung dar.
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Ich möchte im Zusammenhang mit meiner vorigen Ausführungen auf zwei Beilagen dieses Newsletters hinweisen: Ein in den NachDenkSeiten veröffentlicher Text von Karin Leukefeld sowie eine Erklärung eine Gruppe von UN-Experten (UN Human Rights Special Procedures), welche nicht nur gegen die Sistierungen von Zahlungen an UNRWA protestieren sondern im Gegenteil auch eine wesentliche Anhebung derselben fordern. Ich möchte in diesem Zusammehang auch neuerlich auf unsere beiden Videos zu Gaza erinnern.
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Palestinians Still Not Denied Right to Dream
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Abschließend verweise ich noch auf einen Text des aus Indien stammmenden Historikers und Autors Vijay Prashad, der unter anderem auch über die künstlerische Arbeit der jungen palästinensischen Künstlerin Malak Mattar aus Gaza berichtet. Deren Werk "Gaza" erinnert frappant an das weltberühmte Gemälde "Guernica 1937" von Pablo Picasso.
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| In der Hoffnung, dass sich a la longue Humanität, Empathie und Anerkennung von Menschen- und Völkerrecht behaupten werden, verbleibe ich |
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