Was hält die österreichische Bundesregierung von der rechtsradikalen Regierung in Israel?
Es ist interessant, dass es bislang noch immer keine öffentliche Stellungnahme der österreichischen Bundesregierung zu den Wahlen in Israel und zur Bildung einer rechtsradikalen Regierung, der drei verurteilte Rechtsbrecher angehören, gibt. Ob es inzwischen einigen bei schwarz/grün klar geworden ist, was da nicht nur auf die Palästinenser*innen sondern auf die ganze Welt zukommen wird?
Dass wir uns im wahrsten Sinne des Wortes „warm anziehen“ müssen, haben bereits die ersten Tage nach der Amtsübername gezeigt. Der eine, wegen Terrorismus verurteilte, hat gleich einmal einen provokanten Besuch auf Haram al-Sharif (Tempelberg) absolviert und dabei den absoluten Anspruch des jüdischen Volkes auf ganz Palästina unterstrichen. Der andere, wegen Korruption verirteilte, hat gleich einmal angekündigt, dass er Gelder, welche der Palästinensischen Autonomie gehören, einbehalten (man könnte auch einfach stehlen sagen) wird. Man könnte die Liste von Schrecklichkeiten, die da noch kommen werden, endlos fortsetzen. Dazu aber ein anderes Mal.
Wie gesagt, ich habe mir zunächst einmal erlaubt, den Bundeskanzler und seinen Außenminister zu fragen, wie denn nun „unsere“ Bundesregierung zu dieser rechtsradikalen, faschistoiden Rechtsbrechertruppe steht. Denn bislang gab es dazu – zumindest öffentlich – nichts zu hören und zu sehen. Angesichts der Tatsache, dass die österreichische Bundesregierung die über Jahrzehnte bekannte und weltweit anerkannte Haltung zum Nahostkonflikt radikal verändert hat – kann sich jemand an eine öffentliche Debatte darüber erinnern? Ich nicht! – wäre es ja interessant, wie sich sich dazu stellt, dass es eine Regierung in Tel Aviv gibt, die sich offen zur Vertreibung und Enteignung des Palästinensischen Volkes bekennt. Dass dies auch die Politik aller Vorgängerregierungen, also seit der Gründung des Staates Israel im Mai 1948 gewesen ist, wissen wir, nur hat man sich dazu nicht bekannt. Jetzt bekennt man sich dazu, da man ja auch von der absoluten Überlegenheit des jüdischen Volkes überzeugt ist. Dass dies rassistisch ist und die Grundlagen des seit 1945 geltenden Völkerrechtes verleugne, ist eine Tatsache, an die sich manche in der Welt, offensichtlich auch am Ballhausplatz, gewöhnen müssen.
Ich habe mir daher erlaubt, den folgenden Brief an Nehammer und Schallenberg zu richten. Ob eine Antwort kommen wird, ist fraglich, aber wir werden nicht aufgeben.
Fritz Edlinger
Bericht: Palästinensische Filmwoche 2022
Trotz schwieriger Zeiten ein guter Erfolg
Die Palästinensische Filmwoche 2022 wurde – wegen der durch die Anfang des Jahres noch herrschenden Beschränkungen – in zwei Teilen durchgeführt.
Vom 21.-27.2. wurde daher im wesentlichen das bereits für November 2020 vorgesehene aber pandemiebedingt leider abgesagte Programm gezeigt. (Die ursprünglich für 2021 geplante Durchführung musste leider ebenfalls entfallen, wir haben uns allerdings entschlossen, den Film „Jaffa – The Oranges’s Clockwork“ als einzelne Sonderveranstaltung am 10.6.2021 zu zeigen.)
Vom 30.11. – 4.12 wurde schließlich der zweite Teil durchgeführt. Dort zeigten wir die Filme „Let it be morning“, „Beirut – Eye of the storm“ sowie „200 Meters“.
Mit insgesamt 650 Besucher*innen konnten das Ergebnis der bisherigen Filmwochen sogar übertreffen.
Unser Dank gilt dem Votiv-Kino für die ausgezeichnete Zusammenarbeit sowie unseren Sponsoren.
Ein ausführlicherer Bericht ist auf der Webseite www.palfilmwien.at zu finden.
Das Recht auf Wehrdienstverweigerung
Friedensvisionen 2: Gespräch & Lesung Karl Helmreich
DO 19. Jänner 2023, 19:00 Uhr
Aktionsradius Wien
1200 Wien, Gaußplatz 11
Das Lied ist zeitlos aktuell – ob man den Krieg Russland-Ukraine betrachtet oder in den Nahen Osten schaut, oder auf so viele Kriegs- und Konfliktfelder der Welt. Überall werden junge Menschen von unsinnigen Kriegen verheizt. Die Thematik der Kriegsdienstverweigerung berührt auch unsere grundsätzliche Einstellung zum Krieg. Ist es heute überhaupt noch moralisch vertretbar, bei einem Krieg mitzutun? Der Krieg hat eine neue Dimension bekommen, weil jeder Krieg ausarten kann zu einem Atomkrieg, der sogar das Ende der Menschheit herbeiführen kann. Kriegsdienstverweigerer und Deserteure heute – Helden oder Feiglinge? Exemplarisch für das Thema bringt der Abend Zeugnisse mutiger junger Menschen in Israel.
Karl Helmreich, Benediktiner des Stiftes Melk, hat pazifistische Stimmen und Texte zusammengetragen und wird einige Begründungen junger Frauen und Männer lesen, warum sie den Kriegsdienst verweigern und an der Logik der Gewalt nicht mitmachen wollen. Stimmen junger Wehrdienstverweigerer – auch eine unbequeme Wahrheit für Israel. Obwohl bei der letzten Wahl in Israel Ben-Gvir unter der jungen Generation gepunktet hat, nimmt die Zahl von Wehrdienstverweigerern in der Jugend Israels ständig zu. Berührend sind sie in der Klarheit ihrer Argumente und in der
Bereitschaft, Gefängnis, Benachteiligung und Unverständnis auf sich zu nehmen. Ihr Friedensdienst verdient Anerkennung aller human denkenden Menschen auch international und besonders durch das unterdrückte palästinensische Volk. Ihr gewaltfreier Widerstand bezeugt das Unrecht der Besatzung.
Die Themen des Abends:
- das Menschenrecht auf Wehrdienstverweigerung
- knapper Abriss der Entwicklung Wehrdienstverweigerung – Zivildienst in Österreich (zum Verständnis der Gäste, die nicht österreichische Staatsbürger sind)
- Wehrdienstverpflichtung in Israel
- Lesung einiger Begründungen junger Frauen und Männer, warum sie verweigern.
- Briefe junger Israeli an ihre Regierung – einige Zeugnisse junger Israelis und ihre Bestrafung
- Publikumsgespräch
Moderation: Fritz Edlinger (Chefredakteur / International – Zeitschrift für internationale Politik)
Eintritt: Spende erbeten.
Ort: Aktionsradius Wien, Gaußplatz 11, 1200 Wien.
Eine Veranstaltung von: Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen (GÖAB), Frauen in Schwarz (Wien), Internationaler Versöhnungsbund, Pax Christi – in Kooperation mit Aktionsradius Wien.
Der Staat Israel im Lande Palästina
Zionismus, Kolonialismus, Apartheid — und danach?
Gespräch mit Michael Ingber
Montag, 16.01.2023 – 19.00
Aktionsradius Wien,
1200 Wien, Gaußplatz 11
Bei dieser Veranstaltung wird der Weg eines Menschen geschildert von einer jüdisch- humanistischen Erziehung, über den vom Zionismus motivierten langjährigen Militärdienst bei der israelischen Armee, bis zum Engagement als Friedensaktivist, der sich für die Rechte der PalästinenserInnen einsetzt.
Dadurch sollten die Schwierigkeiten einer Änderung der Einstellung und der Weltanschauung von jungen Frauen und Männern beleuchtet werden, welche zum Teil auch aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen ihre Ablehnung und ihren Protest durch Verweigerung des Militärdienstes artikulieren.
Auf dieser Grundlage werden die folgenden Fragen behandelt:
- Das Leben der PalästinenserInnen unter israelischer Besatzung.
- Israel heute, mit besonderem Fokus auf
- den weiteren Rechtsrutsch der jüdisch-israelischen Gesellschaft und Politik – und dessen Bedeutung für die palästinensischen BürgerInnen des Staates Israel
- Jüdisch-israelischer Militarismus, religiöser Fundamentalismus und Erziehung unter dem Einfluss des Holocaust
- Strategien Richtung Versöhnung und Frieden
Zu Michael Ingber:
„Nachdem ich 1968 die israelische Staatsbürgerschaft angenommen hatte, bin ich von der israelischen Armee eingezogen worden und leistete insgesamt 26 Jahre Militärdienst. Jahrelang war ich in der von Israel besetzten palästinensischen West Bank in unmittelbarem Einsatz des Besatzungsapparats und nahm an Aktionen teil, welche die Zivil- und Menschenrechte der PalästinenserInnen schwer verletzten. Erst in den 1990er Jahren habe ich PalästinenserInnen auf einer persönlichen Ebene, d.h. auf Augenhöhe — und nicht in einer Konfrontationssituation — kennengelernt, und, ergänzt durch eigene Recherchen, er- fuhr ich eine tiefgreifende Veränderung meiner politischen Einstellungen. Dies umfasst auch meine Weltanschauung in grundlegenden Fragen der menschlichen Beziehungen und der Legitimität und Sinnhaftigkeit der Gewaltanwendung.“
Österreichische Nahostpolitik wird immer israelfreundlicher
Die ausgezeichnete Ansprache des Palästinensischen Botschafters Salah Abdel Shafi bei dem heutigen Empfang anläßlich des Internationalen Solidaritätstages mit dem Palästinensischen Volk hat mich zu der folgenden ergänzenden Stellungnahme motiviert:
Salah Abdel Shafi hat völlig zurecht die Solidarität und Unterstützung Österreichs für das Palästinensische Volk seit den frühen Siebziger Jahren erwähnt und sich dafür herzlich bedankt, er hat aber – in diplomatisch gebührender zurückhaltender Weise – auch sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass sich Österreich zuletzt bei einer Abstimmung in den Vereinten Nationen gegen eine Resolution, welche die völkerrechtlichen Ansprüche Palästinas unterstützt, ausgesprochen hat. In nicht-diplomatischer Ausdrucksweise würde ich dieses Verhalten Österreichs auf das Schärfste kritisieren und auch darauf hinweisen, in welcher „guten“ Gesellschaft sich Österreich auf internationaler Ebene inzwischen befindet.
Hier nun einige Details: Die Resolution A/C.4/77/L.12/Rev.1 „Israeli practices affecting the human rights of the Palestinian people in the Occupied Territory including East Jerusalem“ vom 10.11.2022 wurde mit 98 Stimmen bei 17 Gegenstimmen und 52 Enthaltungen angenommen. (Den Text kann man bei dem unten angeführten Link abrufen). Sehen wir uns die 17 Gegenstimmen näher an: Davon kamen sieben aus Europa und 10 aus dem Rest der Welt. Die europäischen Staaten waren neben Österreich: Deutschland, Estland, Italien, Litauen, Tschechien und Ungarn. „Interessant“ wird es bei den zehn Nicht-Europäern: Australien, Guatemala, Israel, Kanada, Liberia, Marshal Inseln, Mikronesien, Nauru, Palau und USA. Um es etwas pointiert zusammenzufassen: Österreich befindet sich auf globalem Niveau inzwischen bei den hard-core Israelunterstützern und den für ihre US-ferngesteuerte Politik bekannten Staaten wie Marschall Inseln, Mikronesien, Nauru und Palau. Ja und in Europa sind ja ultrarechte nationalistische Länder, die wie Ungarn schon mit EU-Sanktionen belegt sind, unsere besten Freunde.
Dass dieses Abstimmungsverhalten Österreichs kein einmaliger Ausrutscher war, untermauern ähnliche Verhaltensweisen im Rahmen von Unterorganisationen der Vereinten Nationen, z.B. des Menschenrechtsrates, in den vergangenen Jahren.
Naja, die Beflaggung des Bundeskanzleramtes und des Außenministerium mit der israelischen Fahne bei den jüngsten israelischen Militäraktionen in Gaza, sollte nicht ganz in Vergessenheit geraten. Auch nicht die zahlreichen, vor allem unter türkis-blau begonnenen, Staatsbesuche in Israel, sowie die enge Zusammenarbeit mit der israelischen Armee.
Dass es bis dato noch immer keine offizielle Stellungnahme Österreichs zu dem Wahlergebnis in Israel und der inzwischen schon Realität gewordenen Tatsache, dass Angehörige faschistischer israelischer Parteien führende Funktionen in der nächsten israelischen Regierung übernehmen werden, ist wohl auch kein Zufall. Offensichtlich konnte man sich noch nicht darauf einigen, wie man diese Typen willkommen heißen wird.
Kurzum: Österreich hat beim israelisch-palästinensischen Konflikt die Seiten gewechselt!
Dass sich Österreich auch in anderen Grundsatzfragen immer mehr von menschenrechtsorientierten Positionen entfernt, wurde in den letzten Tagen gleich zweimal dokumentiert: in der Allianz mit Ungarn und Serbien in der Asylpolitik sowie in den Appellen führender ÖVP-Politiker zu einer Modernisierung (sprich Verschlechterung) der Menschenrechte. Die Österreichische Bundesregierung erweist sich meiner Meinung nach – im Widerspruch zum grünen Juniorpartner – ganz klar als konsequenter Verfechter der unter Sebastian Kurz begonnenen türkisen Ultra- Rechtspolitik.
Apropos Sebastian Kurz und österreichische Nahostpolitik: Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass der „private Businessmann“ Kurz nun Beirat in dem von Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner gegründeten „Abraham Accords Peace Institute“ wird. Wesentliche Aufgabe dieses Institutes ist es, die durch den Abraham Accord zulasten der Ansprüche des Palästinensischen Volkes getroffenen Vereinbarungen zwischen Israel und einigen arabischen Staaten weiter zu treiben und vor allem auch für die Beteiligten profitabel werden zu lassen. Somit ist der von Donald Trump favorisierte europäische Politiker zurück im rechten Lager.
Es gäbe – leider – noch weitere Beispiele für ein schrittweises aber konsequentes Abrücken von traditionellen Positionen der österreichischen Außenpolitik. Offensichtlich fühlt sich der gegenwärtige österreichische Außenminister nach wie vor als Kurzianer.
Fritz Edlinger
Präsident
Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen
Palästinensische Filmwoche 2022
Die palästinensischen Filmtage finden heuer bereits zum fünften Mal statt und wir freuen uns, damit eine Plattform für palästinensische Filmemacher*innen und für Filme, die das Leben der Palästinenser*innen und Palästinas thematisieren, zu schaffen.
Ziel der Filmtage ist es wieder, dem Wiener Publikum die Erzählungen und die Kultur der Palästinenser*innen näher zu bringen. Internationale und palästinensische Filmproduktionen sollen dies im Rahmen des Festivals veranschaulichen.
Filmkunst spielt eine ganz besondere Rolle in Palästina. In den letzten Jahren blühte die palästinensische Filmszene auf und findet international große Anerkennung.
Wann und wo?
Mi, 30.11.
Do, 1.12.
So, 4.12.2022
im VOTIV KINO, Wien
GÖAB 2022: Ein Neubeginn!
Unsere Gesellschaft hat am 28.9. (siehe den nachfolgenden Bericht) ihre längst überfällige Generalversammlung durchgeführt. Dort wurde eine neuer Vorstand gewählt, für diesen wir eine Reihe neuer Persönlichkeiten gewinnen konnten. Als ebenfalls neu gewählter Präsident bedanke ich mich sowohl bei den bereits im früheren Vorstand tätigen als auch bei den neu gewählten Personen. Aus meiner Sicht haben wir ein recht gutes Team gefunden, welches – nach schwierigen Jahren – de facto einen Neubeginn unserer Gesellschaft bewerkstelligen wird. Bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder möchte ich mich bei dieser Gelegenheit für ihr Engagement herzlich bedanken, es ist mir auch ein besonderes persönliches Anliegen, die aufopfernde Tätigkeit des bisherigen Präsidenten Karl Blecha, welcher der GÖAB seit ihrer Gründung im Jahre 1982 vorgestanden ist, in Erinnerung zu rufen. Er konnte krankheitshalber an der Generalversammlung leider nicht teilnehmen, wurde aber einstimmig und mit Ovation zum Ehrenpräsidenten auf Lebenszeiten gewählt.
Der neue Vorstand hat sich bereits zu seiner Konstituierenden Sitzung getroffen und über eine Reihe von Zukunftsprojekten beraten. Die „neue“ GÖAB wird auf jeden Fall wieder eine hoch aktive und auch öffentlich wirksame Vereinigung werden. Unsere besonderen Schwerpunkte werden in den Bereichen Kultur, humanitäre und entwicklungspolitische Projekte im Nahen Osten, Betreuung der in Österreich lebenden arabischen Asylanten und Migranten, aktive Öffentlichkeitsarbeit und verstärktes Lobbying stehen. Im Bereich der beiden letztgenannten Bereiche werden wir uns auch verstärkt mit der zuletzt äußerst fragwürdigen Nahostpolitik der Bundesregierung befassen. Diese hat im Laufe der vergangenen Jahre ohne breite öffentliche Information und Diskussion eine völlig Änderung der in früheren Jahren und Jahrzehnten hochgelobten österreichischen Politik vollzogen. Darüber hinaus planen wir die Wiederaufnahme einer regelmäßigen Veranstaltungstätigkeit zu aktuellen außenpolitischen und nahostpolitischen Fragen.
Das folgende kurze Video soll unsere Absichten näher erläutern. Wir beabsichtigen weitere ähnliche Videos zu veröffentlichen und damit unsere Kommunikation und Information wesentlich zu modernisieren. In diesem Zusammenhang möchte ich auch unseren Auftritt auf Facebook verweisen.
Abschließend hoffe ich nicht nur darauf, in kürzester Zeit die Zahl unserer Mitglieder wieder wesentlich erhöhen zu können (eine Beitrittserklärung findet man auf dieser Webseite), sondern auch einen deutlich verbesserten Meinungsaustausch mit den Mitgliedern und Freund*innen der GÖAB-Familie erreichen zu können. Sie erreichen uns jederzeit per Mail unter office.vienna@saar.at oder mich direkt unter f.edlinger@saar.at.
In diesem Sinne willkommen zu unserem Begrüßungsvideo, weitere werden folgen.
Die GÖAB startet neu durch
Die jüngste GÖAB-Generalversammlung am 28.9. hat zahlreiche Änderungen gebracht. Zunächst ist einmal die Tatsache zu erwähnen, dass die Wahl der Vorstandes eine umfangreiche personelle Veränderung gebracht hat. Sie beginnt mit einem völlig neuen Präsidium mit dem bisherigen Generalsekretär Fritz Edlinger als Präsidenten und dem Präsidenten der Österreichisch-Jemenitischen Gesellschaft Mohammed Al-Abed als Vizepräsidenten. Der jahrzehntelange Präsident Bundesminister a.D. Karl Blecha beendete seine Tätigkeit und wurde – in Anerkennung seines unermüdlichen Engagements für die Gesellschaft zum Ehrenpräsidenten auf Lebenszeit gewählt -, der langjährige Geschäftsführende Präsident Abg.z.NR a.D. Kurt Heindl beendete krankheitsbedingt ebenfalls sein verdienstvolle Tätigkeit. Auch ihm wurde der herzliche Dank ausgesprochen.
Der neue Vorstand der GÖAB sieht also folgendermaßen aus:
| Präsident: | Fritz Edlinger |
| Vizepräsident: | Mohammed Al-Abed |
| Schriftführer: | Mustafa Abdul Hadi |
| Stellvertreterin: | Jasmina Kremmel |
| Kassier: | Reinhard Ammer |
| Stellvertreter: | Abdelhamid Lahmami |
| Beisitzer: | Sami Ayad |
| Hassan Baroud | |
| Fritz Fröhlich | |
| Mohammed Salama | |
| Stefan Schennach | |
| Reinhart Waneck | |
| Rechnungsprüfer: | Robert Kobau |
Die Tatsache, dass genau die Hälfte der Mitglieder des Vorstandes diesem Gremium zum ersten Male angehört und auch eine deutliche Verjüngung zu registrieren ist, unterstreicht die vorrangige Aufgabe des neuen Leitungsgremiums: die umfassende Reaktivierung der GÖAB. Die Gesellschaft musste leider in den vergangenen Jahren ihre Aktivitäten im In- und Ausland wesentlich reduzieren, was zum einen auf die zahlreichen Krisen im Nahen Osten seit dem sogenannten Arabischen Frühling zurückzuführen war, zum anderen aber auch spürbare Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Österreich/Europa und den arabischen Staaten nach sich gezogen hat. Leider war dafür aber auch eine deutliche Vernachlässigung der in früheren Jahren ausgezeichneten Beziehungen Österreichs zu der arabischen Welt verantwortlich, wie Präsident Fritz Edlinger in seinem Ausführungen betonte. Die primären Aufgaben der „neuen GÖAB“ werden daher zum einen in der Wiederaufnahme von konkreten Projekten im In- und Ausland, in einer intensivierten Veranstaltungstätigkeit in Österreich aber auch in einem deutlich stärkeren Lobbying gegenüber der österreichischen Bundesregierung liegen. Um dies auch tatsächlich realisieren zu können, wird es auch dringend nötig sein, die zuletzt stark abgenommene Anzahl der GÖAB-Mitglieder wieder deutlich anzuheben.
Weitere Details werden wir schon in Kürze an dieser Stelle bekanntgeben. Eine der ersten Maßnahmen wird übrigens auch eine völlig Neugestaltung dieser Webseite sein.
Palästinensische Filmwoche 2022
Die palästinensischen Filmtage finden heuer bereits zum fünften Mal statt. Ziel der Filmtage ist es wieder, dem Wiener Publikum die Erzählungen und die Kultur der Palästinenser*innen näher zu bringen. Internationale und palästinensische Filmproduktionen sollen dies im Rahmen des Festivals veranschaulichen.
Termine:
Mi, 30.11.2022, 20.00: Let it Be Morning
Do, 01.12.2022, 20.00: BEIRUT – Eye Of The Storm
So, 04.12.2022, 12.00: 200 Meters
Im Votivkino
